Hinter den Spiegeln

Mathias Bröckers auf Telepolis:

Real Game of Thrones

Die unsichtbaren Meister der Intelligence erklären dem neuen König den Krieg

Damals, als man gegen den Saddam ziehen wollte, hatten 16 Großmeister der Intelligence bestätigt, das dieser Massenvernichtungswaffen besitzt – und jetzt, wenige Tage vor der feierlichen Krönung, bestätigen 17 Großmeister, dass der neue König eigentlich eine Marionette des ultrabösen Herrschers Putin sei. Dieser hätte ihn einst in sein Dunkelreich gelockt, zu perversen Orgien verführt und ihn seitdem in der Hand.

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Die Alltagsentfremdung der Politik

Heinrich Weiss im Interview auf Tichys Einblick:

Nicht das Parlament kontrolliert die Regierung, sondern die Regierung das Parlament

Der Topmanager Heinrich Weiss kritisiert Angela Merkel so deutlich wie kein anderer Wirtschaftsvertreter. Ein Gespräch über großkoalitionäre „Beliebigkeitspolitik“, Populismus als Kampfbegriff, den „VEB“ Volkswagen und den gefährlichen Euro.

Schauen wir auf die Euro-Staaten. Ist die gemeinsame Währung noch ein Integrationsprojekt?

Der Versuch, mit dem Euro die politische Integration Europas zu fördern, hat sich als kontraproduktiv erwiesen. Der Euro bewirkt politische Desintegration. Noch nie gab es so viele Konflikte in der EU. Außerdem ist wissenschaftlich erforscht, dass seit dem Mittelalter keine Währungsunion Bestand hatte, wenn nicht vorher eine gemeinsame Regierung gebildet wurde.

Also sehen Sie die Eurozone auseinanderbrechen.

Ja, innerhalb absehbarer Zeit. Die Stabilitätskriterien wurden von Anfang an nicht eingehalten. Wenn der Euro zerbricht, wird es einen gewaltigen Aufwertungsschub für die deutsche Währung geben, der unser wirtschaftliches Erfolgsmodell nachhaltig schädigen wird.

Das offene Europa

Roland Tichy auf Tichys Einblick:

Asyl: Der Rechtsstaat kapituliert

Leitende Verwaltungsrichter schildern, wie das verfahrensverrechtlichte Asylverfahren unter dem Ansturm wegen Überlastung kollabiert und die Abschiebung abgelehnter Ayslbewerber unterläuft. Kleine Reformen – wie derzeit politisch angeboten – ändern nichts.

Die herrschenden Klassen

Jens Wernicke im Gespräch mit Werner Rügemer auf den NachDenkSeiten:

Die neuen Mächtigen

Während Regierungen und Leitmedien seit der Finanzkrise das Theater aufführen, eine umfassende Bankenkontrolle und -regulierung stünde unmittelbar bevor, bauen die Eliten ihre Macht aus und modernisieren sie. Die „neuen Mächtigen“ werden nicht reguliert, ihr Handeln organisiert sich über keine Bank. Dennoch bedrohen sie Demokratie, Sozialstaat, Arbeitsverhältnisse und Lebenssicherheit. Doch um wen handelt es sich? Und wie steht es um den von Georg Schramm konstatierten Krieg „Geld gegen Staaten“? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Autor und Publizisten Werner Rügemer, der mit seinem neuen Buch eine Art „Geschichtsschreibung von unten“ vorgelegt hat, die die Unterdrückungsverhältnisse hinter dem Nebel der alltäglichen Propaganda wieder sichtbar macht.

Ursachenforschung

Tomas Spahn auf Tichys Einblick:

Schattenboxen und Nebelkerzen

Fast schon verzweifelt mutet der Versuch an, Täter bloß nicht dort vermuten zu lassen, wo sie zu vermuten sind. Es wird versucht, die Rolle des Islamischen Staats auszuschließen und auf „rechtspopulistische Instrumentalisierung“ umzuschalten.

Die Politik-Macher

Thomas Barth auf Telepolis:

Lobbyismus: König Bertelsmann

Eine Große Anfrage der NRW-Piraten zeigt, wie weit das Unternehmen in die Politik-Bereiche vorgedrungen ist

Dokumente:

Große Anfrage 21

der Fraktion der PIRATEN
zu Aktivitäten und politischen Initiativen der Landesregierung im mittelbaren und unmittelbaren Zusammenhang mit der Bertelsmann-Stiftung, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen sowie der Bertelsmann SE & Co. KGaA, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen

Antwort

der Landesregierung
auf die Große Anfrage 21
der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/11660
zu Aktivitäten und politischen Initiativen der Landesregierung im mittelbaren und unmittelbaren Zusammenhang mit der Bertelsmann Stiftung, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen sowie der Bertelsmann SE & Co. KGaA, ihren Tochtergesellschaften, ihren Gesellschaftsanteilen und mit ihr verbundenen Initiativen, Einrichtungen und Personen

Literatur:

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